Aktuelle Meldungen
Aus meiner Sicht...
verkehrspolitischer Teilerfolg für den Hardtberg in Kirspenich
auf die Initiative des Stadtverordneten Martin Mehrens hin hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Münstereifel auf die gefährliche Verkehrssituation auf der L11 im Bereich Kirspenich - Hardtberg hingewiesen und am 19. September 2011 einen entsprechenden Antrag mit Verbesserungsvorschlägen an die Verwaltung formuliert. Im Vorfeld dazu wurden auch Hauswurfsendungen in die Bürgerschaft verteilt mit der Beschreibung der aktuellen gefährlichen Situation, die bei der Überquerung der Fußgänger über die L11 vom Hardtberg zum Kernort durch hohe Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer entsteht. Mit einem Ortstermin teilte die Verwaltung der Stadt Münstereifel dann ebenfalls die Auffassung, dass hier dringend Verbesserungen für mehr Sicherheit geschaffen werden müsse und nahm somit Kontakt zur übergeordneten Behörde mit der Straßen NRW und der Kreisbehörde auf.
Mit dem Sachstandbericht vom 24. Januar teilte die Verwaltung dann schriftlich mit, dass das Prüfungsergebnis mit der geforderten Durchführung einer dauerhaften Geschwindigkeitskontrolle durch Aufstellung von stationären Blitzanlagen leider aufgrund gesetzlicher Anforderung, hier Unterschreitung der erforderlichen Einwohnerzahlen, keine positive Antwort ergeben hat. Es handele sich hier ferner um keine Unfallhäufungsstelle. Aus Bürgersicht und vielen Beobachtern,
die hier in diesem Bereich die tägliche Gefahr erleben, ist das eine bizarre Antwort und kann vielleicht nur damit begründet werden, dass leider erst immer das berühmte "Kind in den Brunnen fallen" muss, wenn es um mehr Sicherheit geht. Trotzdem ist es ein akzeptables Zwischenergebnis, wenn nun die Straßen NRW unter Mitwirkung des Bauhofes von Bad Münstereifel zumindest zusagt, eine Querungshilfe für Fußgänger über die L11 im ersten Halbjahr 2012 zu schaffen und mobile
Geschwindigkeitsmessungen, auch in den Spitzenzeiten des Schülerverkehrs, verstärkt durchzuführen. So kann ein Stück mehr Sicherheit und bessere fussläufige Anbindung der Bewohner des Wohnbereiches Hardtberg zum Kernort hergestellt werden.
Als abschließende Bemerkung erlaube ich mir, hier als erfahrener bundesweit agierender Vielfahrer mit dem Auto, festzustellen, dass jede verkehrspolitische Idee legitim ist, wenn Sie hilft Menschenleben zu schützen.
So habe ich auch schon viele Zebrastreifen und Ampelanlagen auf Landes- und Bundesstraßen gesehen, die an weitaus harmloseren Stellen eingerichtet worden sind.
Martin Mehrens
Stadtrat
CDU Stadtverband Bad Münstereifel
Liebe Parteifreunde,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Bad Münstereifel,

Die CDU zieht Bilanz
der Jahreswechsel rückt näher und es so Tradition, dass wir als CDU - Stadtverband und Fraktion der CDU von Bad Münstereifel eine kleine Bilanz ziehen möchten.
Die kommunalpolitische Arbeit in den Arbeitskreisen des Stadtverbandes und der Ratsarbeit der Fraktion in den Ausschüssen und in den Ratssitzungen war auch in diesem Jahr sehr intensiv ausgerichtet. Die Mischung aus erfahrenen Kollegen und Neueinsteigern innerhalb der Fraktion hat sich in der Zwischenzeit gut eingespielt und auch die Koalition mit Bündnis 90 / Die Grünen funktioniert zuverlässig und harmonisch.
Das Jahr 2011 war wieder voll gepackt mit vielen wichtige Entscheidungen und Weichenstellungen für unsere Stadt und unsere Dörfer. Besonders die Themen mit der Dichtigkeitsprüfung und der getrennten Regenwassersteuer gehörten zu den sicherlich unbeliebtesten Aufgaben, die es mit vielen Nebengeräuschen in der Diskussion mit der Verwaltung zu lösen galt. Ein wesentlich angenehmeres Thema wurde mit der politischen Unterstützung bei der Weiterentwicklung unserer wichtigen Industriebetriebe geleistet. Das Thema Energiewende, nach der schrecklichen Umweltkatastrophe in Japan, blieb auch in Bad Münstereifel nicht ohne Wirkung. Klimaschutzkonzepte, regionale / kommunale Energieerzeugung und Stromkonzessionsverträge sind nur ein paar Stichworte die uns 2011 herumtrieben, aber auch im kommenden Jahr wesentlich unser politisches Handeln zeitlich bestimmen werden. Das Wirtschaftsthema Nr. 1 mit der Neubelebung der südlichen Vorstadt bzw. Kernstadt und der Schaffung des "fashion center" konnte parteiübergreifend angestoßen werden. Die personelle Ausstattung des Bauhofes wurde oft thematisiert. Nach der politisch gewollten Rückübertragung der Friedhofspflege werden endlich neue Mitarbeiter eingestellt.
Die CDU bedankt sich ausdrücklich bei den Mitarbeitern des Bauhofes, die trotz Personalmangel einen hervorragenden Dienst geleistet haben. Das Vorschusslob wird auch für den Winterdienst 2011-12 ausgesprochen!
Strukturerhaltung in den Dörfern mit der Schaffung des Grundschulverbundes Houverath - Mutscheid hielten uns auf Trab und hitzig wurden die Debatten für die Erhaltung des Titel "Bad" trotz Verweigerung von Finanzmitteln an Privatbetreiber von entsprechenden gesundheitsfördernden Einrichtungen geführt. Hier lag Ihre CDU auch wieder richtig Diese Liste könnte noch beliebig länger angezeigt werden, doch was auch so bleibt ist die Erkenntnis, dass Politik manchmal "dicke Bretter bohren" bedeutet.
Neben der Tagespolitik wollen wir aber auch nicht vergessen, dass unsere politischen Vereinigungen ein tolles Veranstaltungsangebot im Jahr 2011 bieten konnten. Die aktive Senioren Union und die Frauen- und die Junge Union sind wichtige Säulen unserer kommunalen Familie und laden immer Neugierige ein hier aktiv mitzuwirken.
Martin Mehrens, 16.12.
Pressesprecher der CDU-Fraktion
Arloffer Bahnhof
Bereitschaft alleine hilft nicht - die CDU fordert feste Zusagen für den Umbau des Arloffer Bahnhofsübergangs ein
Die CDU-Stadtratsfraktion Bad Münstereifel und die Kreistagsabgeordnete Ulrike Tilz (CDU) sind erstaunt, dass die örtliche SPD immer wiederkehrend den Mitbürgerinnen und Mitbürgern den Eindruck zu vermitteln versucht, dass nur durch die Aktivitäten der Genossen die Umsetzung des Bauvorhabens am Arloffer Bahnhofsübergang beschleunigt würde.
Das Thema wurde ursprünglich durch einen Antrag der CDU im Jahre 2001 angestoßen. Die Information, dass die Deutsche Bahn ein konkretes Bekenntnis zu einem Baubeginn gegeben hat, kennt die CDU schon seit einem Ortstermin vom 12. Juli 2011, wo neben der Bahn auch Vertreter von Straßen NRW, des Kreises Euskirchen und der Stadt Bad Münstereifel anwesend waren. Dieser Ortstermin kam seinerzeit auf Initiative der Kreistagsabgeordneten Ulrike Tilz zustande. Auch dank ihrem Verhandlungsgeschick sind wichtige private Grundstücksübertragungen, ohne die diese Maßnahme nicht verwirklicht werden könnte, zustande gekommen.
Das Planfeststellungsverfahren läuft und im Gegensatz zur örtlichen SPD sind wir von der CDU vielleicht nicht so mediensüchtig und hätten mit einer Meldung erst dann aufgewartet, wenn alles in trockenen Tüchern ist.
Zur Zeit ist nämlich noch offen, ob Straßen NRW zeitgerecht Haushaltsmittel des Landes NRW zur Verfügung haben wird. Dieser Umstand zeigt, dass es sicher nicht einfach ist, drei betroffene Behörden und die Bahn unter einen Hut zu bringen. Vielleicht können CDU und SPD gemeinsam Druck auf die Landesregierung ausüben, dass auch die erforderlichen Landesmittel zur Verfügung gestellt werden.
Die CDU ist immer noch davon überzeugt, dass dieses wichtige Thema unter dem Aspekt der Sicherheit für unsere Kinder nicht zu politischer Ausschlachtung dienlich ist. Es wird weder einen SPD- noch einen CDU- Bahnhof geben.

Harald Krauß. Fraktionsvorsitzender

Ihre CDU wünscht
Gestaltung vollendet am Kreisel "Wasserscheide"

Manche Projekte brauchen ein wenig länger?
Das trifft sicherlich auf die Umsetzung dieser lang ersehnten, aber optisch sehr gelungenen Idee zu. Wolfhard Lorenz und Wolfgang Lanzerath richteten eine Arbeitsgruppe aus dem CDU Arbeitskreis Süd ein und mussten so manche Hürde nehmen. Erst Recht in Zeiten knapper Kassen bedeutete dies, entspechende Gelder über Sponsoren zu gewinnen und auf der anderen Seite Verwaltung und Straßenbau N.R.W. aus baurechtlicher Sicht zu überzeugen.
Wie schön dieses Objekt geworden ist, verdanken wir folgenden Sponsoren:
- Fa. Burggraf Garten und Landschaftsbau
- "beweg was" - Werbeideen Anja Keul und Nicole Johag
- Fa. L&L Bau, Wald
- Stadtverordneter Horst Dürholt, CDU
- Ingenieuerbüro Wolfgang Lanzerath
- CDU Arbeitskreis Süd, Wolfgang Lanzerath
- CDU Stadtratsfraktion
- Seniorenstift Haus Hardt, Michael Lamsfuhs
- Johannes Brühl
und natürlich besonderen Dank an Wolfhard Lorenz
Beitrag geschrieben am 12.11.11 von Martin Mehrens
Top Thema
Bahn frei für das geplante "fashion center"

Die nächste "Hürde" in diesem erfreulichen Projekt ist genommen. Nach der Erstvorstellung des Gesamtkonzeptes im Stadtentwicklungsausschuss, in der letzten Ratssitzung und der anschließend durchgeführten Bürgerversammlung, präsentierten die Investoren nun ein optisch sehr gelungenen Entwurf. Die Neubauten sind so gestaltet, dass der Einbezug des Printenhauses auch aus denkmalpflegerischer Sicht volle Berücksichtigung gefunden haben. Auf der einberufenen Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 8. November waren alle politischen Parteien einer Meinung und schlossen sich den Worten des Vorsitzenden Thomas Schiefer (CDU) an der dann meinte: "Mit jedem neuen Entwurf hat sich die Qualität deutlich verbessert". Mit circa 3000 m² Verkaufsfläche plus Lagerflächen ist die "Zentrale" somit beschlossene Sache. Es folgt nun die Öffentliche Bekanntmachung der Offenlage im Amtsblatt. Es ist also davon auszugehen, dass schon Mitte Dezember die Investorengruppe Klarheit hat und die Baumaßnahmen beginnen können. Sicherlich spannend wird es sein, die nötigen Parkflächen zu planen und entsprechend zeitnah im Einvernehmen mit Politik, Verwaltung und den Investoren zu realisieren. Es gibt zum Glück sehr aktuelle Systembaukonzepte, die ein Parkhaus möglichst "unauffällig" erscheinen lassen. Wir als CDU werden natürlich mit darauf achten, dass die optische Umsetzung so gut wie möglich mit berücksichtigt werden wird.
Martin Mehrens, 12.11.2011
Fashion Center
Die große Chance für unsere Stadt


Die Investoren mit Georg Cruse, Marc Brucherseifer und Rainer Harzheim haben ehrgeizige Pläne mit der Umsetzung des Projektes "fashion center" nun auch der Bevölkerung vorgestellt. Die sehr gut besuchte Informationsveranstaltung, die am 11. Oktober von der Verwaltung und den Investoren in der Aula der Rechtspflegeschule angeboten wurde, brachten allen Interessierten ein klareres Bild über die Zielsetzung und auch der konkreten Umsetzungsschritte für die effektive Realisierung des Vorhabens. Es konnten hier durch die gute Vorbereitung der verantwortlichen Investoren ein Großteil der Fragen direkt und gut beantwortet werden. Es gibt sicher noch Klärungsbedarf in einigen Detailfragen. Insbesondere die Standorte und die Gestaltung der notwendigen Parkflächen werden Mitbürger, Kommunalpolitiker und Verwaltung gleichermaßen beschäftigen. Dieser Sachverhalt wurde intensiv thematisiert. Bei dieser Frage und auch anderen kritischen Punkten wurde aber angenehm deutlich, dass die Investoren und die Verwaltung den Prozess gemeinsam mit den Bürgern voranbringen möchten. Kontaktmöglichkeiten für Anregungen und Rückfragen werden dazu eingerichtet werden. Auf der Ratssitzung am 18. Oktober wurde das Konzept erneut mit weiteren Fakten vorgestellt und im politischen Raum diskutiert. Die Lokalzeitungen berichteten intensiv über die Diskussion, insbesondere über die Ausgestaltung der Gebäude des jetzigen Handwerkerhofes. Dieses "Herzstück" des Projektes, als Eingangstor zur Stadt, wurde auf Anregung des Rates nochmals optisch von den Architekten der Investoren überarbeitet. Die CDU denkt - ein sehr gelungener Wurf - wie das gesamte Projekt!
Die CDU freut sich über die große Chance, die sich Dank der privaten Investoren nun bietet und entscheidend die dringend nötige und positive Stadtentwicklung fördern wird.
Beitrag geschrieben von Martin Mehrens am 21.10.11
Fashion-Center kommt!

Bad Münstereifel im Aufbruch!
Endlich ist die "Katze aus dem Sack".
Der Ratssaal der Stadt Bad Münstereifel war anlässlich der letzten Stadtentwicklungsausschußsitzung bis auf dem letzten Platz gefüllt. Mit großer Spannung wollten die Stadtverordneten und natürlich auch die Bürger der Stadt wissen, was die Investoren so in der Stadt konkret umsetzen wollen. Es wurde im Vorfeld viel spekuliert, doch nun kommt Klarheit in die Strategie. Am 11. Oktober findet dazu auch eine öffentliche Veranstaltung um 20:00 Uhr in der Aula der Rechtspflegeschule statt, die von der Verwaltung der Stadt angeboten wird. Die Investoren wollen dann diesen Abend nutzen und auch Antworten geben zu den Fragen, die sicherlich speziell von den Bürgern der Innenstadt aufkommen werden.
Die CDU begrüßt und unterstützt diese einmalige Chance für unsere Stadt!
Veranstaltungshinweis

Forstlehrpfad entdeckt!
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Ausgabe 37/2011
Wussten Sie schon,
das die Klasse 4c der Grundschule Bad Münstereifelunter der Führung von Forstingenieur Horst Dürholt, den Forstlehrpfad im Münstereifeler Stadtwald durchwanderte?
Bedauerlicherweise hatten die drei zuständigen Revierförster bereits im Juni keine Möglichkeit mehr für eine Führung innerhalb ihres Arbeitspensums 2011 gesehen und alternativlos abgelehnt. Daraufhin reagierten die Nachbargerneinden.mit vielen interessanten Wanderangeboten, Einladung zur Erlebniswerkstatt im Nationalpark etc. Dennoch folgte die Kindergruppe dem freundlichen Angebot von Hr. Dürholt und durchwanderte bei strahlendem Sonnenschein den sogenannten Forstlehrpfad im heimatlichen Wald. Aufgrund Hr. Dürholts umfangreicher Kenntnisse erfuhren die Viertklässler von der Größe des Waldes, er berichtete von dessen wirtschaftlicher Bedeutung und ermöglichte auch dort einen Einblick, wo verblasste Bildtafeln am Wegesrand kaum noch etwas erahnen ließen. Weiche Spuren hinterlässt der Borkenkäfer an den Rinden, warum sind Urwaldparzellen wichtig, wie funktioniert ein Kohlenmeiler, welcher Zusammenhang besteht zwischen dem Wildbestand und der Entwicklung des Waldes. Nach einer zweistündigen Wanderung versammelte sich die Klassengemeinschaft mit den Eltern am Spielplatz Schleidtal zum Picknick und beendete
gutgelaunt den Wandertag!
Beitrag von H. Peeters-Tschöpe
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