CDU Stadtverband Bad Münstereifel

Der Kölner Stadtanzeiger berichtet

Mitgliederversammlung

Ohlert siegt mit großer Mehrheit

Von Claudia Hoffmann, 13.02.11

Bernhard Ohlert wurde als CDU-Stadtverbandsvorsitzender

wiedergewählt. MdB Detlev Seif warnte in seiner Ansprache

vor falscher Bürgernähe.

Bernhard Ohlert (Vierter von links) bleibt weiterhin Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Bad Münstereifel. Er wurde ebenso mit großer Mehrheit wiedergewählt wie der übrige Vorstand.

Bad Münstereifel - Entspannt und harmonisch verlief am Freitagabend die Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Bad Münstereifel. Themen gab es viele, Kritikpunkte dagegen wenige bei der rund dreistündigen Sitzung, die der Vorsitzende des geschäftsführenden Vorstands, Bernhard Ohlert, in Anwesenheit von 47 stimmberechtigten Mitgliedern eröffnete.

Ohlert ließ zunächst die Ereignisse seit den letzten Vorstandswahlen im März 2009 Revue passieren. Die Arbeit des amtierenden Vorstandes war vor allem von den vier Wahlen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene geprägt. Ohlert freute sich zudem über die Gründung der Frauen-Union unter dem Vorsitz von Barbara Reutershagen sowie über die zahlreichen Aktivitäten der Senioren-Union.

Was das politische Tagesgeschäft angehe, habe man leider keine absolute Mehrheit erzielen können, die Koalition mit den Grünen habe aber „gut funktioniert", so dass im Rat einiges in Bewegung gesetzt werden konnte. In Sachen „Regensteuer" habe man „heftig mit der Verwaltung gerungen", mit dem Ergebnis sei man letztlich aber nicht ganz zufrieden. Die aktuelle Gesetzeslage lasse hier jedoch nur wenig Spielraum, betonte Bernhard Ohlert.

Standhaft geblieben

Beim Thema „Kindertagesstätten" habe der Münstereifeler CDU-Fraktion „der Wind mächtig ins Gesicht geblasen", so der Vorsitzende. Dass man hier trotz des großen Drucks standhaft geblieben ist, war nach Ansicht des Vorsitzenden richtig. Das fand später auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Detlef Seif, demzufolge die Partei keine Mitglieder brauche, die „den Stimmungsschwankungen der Bevölkerung" folge, sondern die vielmehr „die richtigen Entscheidungen für die Bevölkerung treffen".

Nachdem die ordnungsgemäße Kassenführung bescheinigt worden war, widmete sich der Fraktionsvorsitzende Hartmut Krauß dem weniger vergnüglichen Thema der städtischen Finanzen. Zwar habe das große Defizit um 1,4 Millionen Euro gesenkt werden können, so dass das Rechnungsjahr 2010 insgesamt mit einem Minus von rund 12 Millionen Euro abgeschlossen wurde. Externe Faktoren ließen aber schon jetzt ahnen, dass es bei dem für dieses Jahr anstehenden Defizit von 8 Millionen Euro nicht bleiben werde. Mit dem „Umstricken" des Gemeindefinanzierungskonzepts habe man ein echtes Eigentor für den ländlichen Raum geschossen, so Krauß.

In der anschließenden Aussprache kam auch das derzeit viel diskutierte Thema einer Zusammenlegung von Kommunen auf den Tisch. Tenor: Aus drei oder vier Armen mache man noch lange keinen Reichen. Laut Ludger Müller-Freitag gibt es mit Blick auf die interkommunale Zusammenarbeit viele Ansatzpunkte, die „Identitäten der Gemeinden letztlich aber auf dem Tisch der Verwaltung zu opfern" sei der falsche Weg.

Im Anschluss standen die Vorstandswahlen an. Letztlich blieb alles beim Alten: Mit großer Mehrheit wurde Bernhard Ohlert als Stadtverbandsvorsitzender wiedergewählt.

Drei Beisitzer mehr

Weiterhin im Amt bleiben auch seine beiden Stellvertreter Hildegard Bismor und Ludger Müller-Freitag sowie Schatzmeister Willi Müller und Schriftführer Dirk Jahr. Die Zahl der Beisitzer wurde von 12 auf 15 erhöht. Maria Zibell wird als Delegierte für den Bundesparteitag ins Rennen gehen, für den Landesparteitag gab es keinen Kandidaten. Müller-Freitag wurde vom Stadtverband Münstereifel als stellvertretender Parteivorsitzender für die anstehenden Neuwahlen des CDU-Kreisvorstandes vorgeschlagen. Als Beisitzer wurden des Weiteren Maria Zibell und Thomas Schiefer nominiert.